Marke anmelden, Markenanmeldung, Markenschutz und Markenüberwachung

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Definition Marke und Markenschutz
Was ist eine Marke?
Eine Marke stellt einen wesentlichen Teil Ihres Unternehmenswertes dar. Die Marke ist ein besonderes, rechtlich geschütztes Zeichen, welches dazu dient, die Waren und Dienstleistungen Ihres Unternehmens zu kennzeichnen.

Welche Funktionen erfüllt eine Marke?
Ihre Marke weist Ihre Produkte und Dienstleistungen eindeutig Ihrem Unternehmen zu und unterscheidet sie somit von denen Ihrer Konkurrenten (= Unterscheidungsfunktion). Zudem sichert Ihre Marke das Vertrauen Ihrer Kunden in die Qualität Ihrer Produkte und Dienstleistungen. So werden Ihre Werbeaktionen sinnvoll und versprechen Erfolg (= Garantie- und Wiedererkennungsfunktion). Weiterhin können Sie als Markeninhaber Ihren Mitbewerbern untersagen, identische oder verwechslungsfähige Marken zu verwenden (= Verteidigungsfunktion).

Vorteile und Rechte durch die Eintragung der Marke des Markeninhabers?
Mit der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber regelmäßig das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und/oder Dienstleistungen zu benutzen. Marken können vom Markeninhaber jederzeit verkauft und veräußert werden. Der Inhaber einer Marke kann ferner ein Nutzungsrecht an seiner Marke - eine Markenlizenz - einräumen.

Was sind die Voraussetzungen für eine Eintragung?
Voraussetzung für die Eintragung einer Marke bei einem Markenregister ist, dass das Zeichen schutzfähig ist und keine absoluten Schutzhindernisse gegen die Eintragung sprechen.

Welche Zeichen/Bezeichnungen sind als Marke eintragungsfähig?
Schutzfähig sind solche Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können Buchstaben, Ziffern, Wörter, Abbildungen oder auch Farben oder Geräusche in Form von Hörzeichen sein. Namen können als Wortmarken, Logos als Bildmarken geschützt werden. Eine Kombination von Wort- und Bildbestandteilen kann als Wort-/Bildmarke angemeldet werden.

Wann muss/ darf das ® - Zeichen verwendet werden?
Bitte beachten Sie, dass das ® - Zeichen (für "registered trademark") erst dann verwendet werden kann, wenn ein Schutzrecht besteht, das heißt regelmäßig, wenn die Marke eingetragen ist. Es besteht allerdings keine Pflicht zur Nutzung entsprechender Hinweise.
Wie kann ein Markenschutz erzielt werden?
Wie entsteht der Markenschutz?

Der Schutz einer Marke entsteht für den Schutzbereich Deutschland regelmäßig durch die Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). Vor der Eintragung muss die Anmeldung erfolgen.
Der Markenschutz kann neben der Anmeldung und Eintragung auch durch Verkehrsgeltung infolge intensiver Benutzung eines Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch notorische Bekanntheit entstehen. Der schwierige und kostenintensive Nachweis für eine solche Verkehrsgeltung ist von dem Markeninhaber zu erbringen. Hinsichtlich notorischen bekannter Marken ist dies grundsätzlich nur bei überragenden Weltmarken der Fall. Falls Sie eine markenrechtlich geschützte Rechtsstellung anstreben, sollten Sie sich aber darauf nicht verlassen, sondern besser die Marke fachmännisch anmelden lassen. Wir stehen Ihnen dabei gerne fachlich zur Seite.

Schutzdauer von eingetragenen Marken?
Die Schutzdauer einer Registermarke beginnt mit dem Anmeldetag (§ 33 MarkenG) und endet zehn Jahre nach Ablauf des Monats, in den der Anmeldetag fällt (§ 47 MarkenG). Die Schutzdauer kann um jeweils zehn Jahre verlängert werden. Sie können die Schutzdauer immer wieder um jeweils 10 Jahre durch Entrichtung der Verlängerungsgebühr erweitern. Die Verlängerung der Marke wird nach Zahlungseingang schriftlich bestätigt.

Ende des Markenschutzes durch Löschung?
Ihre Marke wird gelöscht, wenn gegen Ihre Marke nach ihrer Eintragung Widerspruch von einem Markeninhaber mit „älteren“ Rechten eingelegt wird oder ein Löschungsantrag, z.B. wegen fehlender ausreichender Nutzung gestellt wird und dieser Widerspruch oder Löschungsantrag Erfolg hat.

VORGEHEN MARKENSCHUTZ

Schritt 1
Recherche und Anmeldung führt zur Eintragung der Marke


Welcher Schutzumfang ist im konkreten Fall erforderlich?
Sie sollten zusammen mit einem Fachmann genau eruieren, in welchem Bereich Sie derzeit und in naher Zukunft planen Ihr Produkt und Ihre Dienstleistungen zu nutzen. Erforderlich ist eine Festlegung örtlich (z.B. deutschland- oder EU-weit) sowie eine Eingrenzung der für Sie wichtigen Waren- und Dienstleistungsklassen ohne den Benutzungszwang nicht einhalten zu können, d.h. die Marke für entsprechende Klassen nicht ausreichend nutzen zu können. Hier ist eine gute Beratung und Auswahl des Schutzumfangs unumgänglich. Denn ohne große Erfahrung bei Markenanmeldungen kann Ihre Marke durch nicht passende Auswahl des Schutzumfangs wegen Verfalls gelöscht werden. Sie produzieren damit Kosten für die Anmeldung, aber „verspielen“ Ihren Markenschutz trotzdem.
  • Deutsche Marke - Marke für den Schutzbereich Deutschland
Die nationale deutsche Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet und in das entsprechende Register angemeldet. Der Schutzbereich der Marke ist dementsprechend auf Deutschland beschränkt.
  • Gemeinschaftsmarke
Die Gemeinschaftsmarke dient wie die nationale Marke dazu, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen zu unterscheiden. Die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke bietet den Vorteil eines einheitlichen Schutzes in allen Ländern der Europäischen Union (EU). Erforderlich hierfür ist lediglich ein Eintragungsverfahren bei Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Dies ist ein zeitlicher und auch ein finanzieller Vorteil.
  • Internationale Markenanmeldung/ IR-Marke
Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Marken gelten ausschließlich für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Falls Sie den Schutz Ihrer Marke ausdehnen wollen, können Sie einen Antrag auf Internationale Registrierung (IR) bei der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO/OMPI) stellen bzw. durch Ihren Anwalt stellen lassen. Bitte beachten Sie, dass Sie als jemand, der nicht in Deutschland seinen Wohnsitz hat, grundsätzlich einen Anwalt zur Anmeldung benötigen. Zudem ist es schon aufgrund der aufgezeigten Risiken ratsam, einen Anwalkt einzuschalten.

Welche Waren- und Dienstleistungsklassen und welche eines passenden Klassenverzeichnisses sind Ihrer Marke zuzuordnen?
  • Waren- und Dienstleistungsklassen
Grundlage für die Einteilung in Waren- und Dienstleistungsklassen ist regelmäßig die entsprechende Internationale Klassifikation für die Eintragung von Marken (Nizzaer Klassifikationsabkommen - KA). Diese unterteilt 34 Warenklassen (Klasse 1-34), für die die Markeninhaber Ihre Waren anmelden können und 11 Dienstleistungsklassen (Klasse 35-42) für die anzumeldenden Dienstleistungen.
  • Einzureichendes Waren- oder Dienstleistungsklassen-Verzeichnis
Neben den erforderlichen Anmeldeformularen ist ein Verzeichnis über die anzumeldenden Waren- und Dienstleistungsklassen einzureichen, die mit der Marke gekennzeichnet werden sollen. Das Nizzaer Klassifikationsabkommen (KA) unterteilt die einzelnen Klassen in viele Waren und Dienstleistungen, wobei es sehr wichtig ist, die auf den Fall passenden Bezeichnungen – und nur diese - auszuwählen. Gerade aufgrund des sich immerzu verändernden Markte mit neuen Waren und Dienstleistungen ist es dabei erforderlich, mit fachlichem Blick auch über das KA hinaus zu blicken und entsprechende ggf. neue Unterteilungen und Begrifflichkeiten gegenüber der Behörde zu kommunizieren und anzumelden.

Schritt 2
Überwachung und Vorgehen gegen Markenverletzungen

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Marken & geschäftliche Bezeichnungen - professionelle Recherche, Anmeldung, Überwachung, Verteidigung

Mit freundlicher Genehmigung von
DOM EDITION Köln


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