Markenrecherche & Marke anmelden - Vorgehen Markenanmeldung

Markenrecherche und Markenanmeldung - Wie funktioniert eine Markenanmeldung?

Durchführung Markenrecherche
Vorab weisen wir Sie ausdrücklich darauf hin, dass eine Recherche nicht nur vor der Anmeldung, sondern auch schon vorher allein bei der Nutzung ohne Anmeldung und auch nach der Eintragung wichtig ist.

Nur durch Markenrecherchen und eine Auswertung dieser kann überprüft werden, ob Ihre geplante Marke keine älteren Rechte verletzt. Beachten Sie, dass das DPMA nicht überprüft, ob Ihre Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Sie sollten sich deshalb bereits im Vorfeld einer Markenanmeldung vergewissern, ob die gewünschte Marke keine Rechte Dritter verletzt. Sonst kann es sein, dass gegen Ihre Marke Widerspruch vor dem DPMA erhoben wird, und sie eventuell zu löschen ist. Auch kann gegen Ihre Marke mit Abmahnung oder mit Klagen vor Zivilgerichten vorgegangen werden. Dies ist mit Kosten und zeitlichem Aufwand verbunden.

Neben Recherchen bei allen erforderlichen Markenbehörden bzgl. schon eingetragener Marken, sollten in allen Handelsregistern nach Unternehmen ebenso wie Namensrecherchen in Internet-Suchmaschinen, Telefonverzeichnissen, Titelschutzanzeigern und/oder sonstigen Produktverzeichnissen durchgeführt werden.

Auch nach der Eintragung Ihrer Marke sollten Sie regelmäßig Recherchen durchführen bzw. durchführen lassen. Recherchen nach identischen Marken sowie komplexe Ähnlichkeitsrecherchen sind unerlässlich. Sie können diese Recherchen selbst durchführen und auswerten, jedoch ist es unbedingt empfehlenswert solche Recherchen von Fachleuten durchführen und auswerten zu lassen.
Das Rechercheergebnis kann zur Folge haben, dass Ihr Rechtsanwalt Ihnen zur Anmeldung einer bestimmten Markenform rät bzw. von einer anderen Markenform abrät oder die Bezeichnung in Abstimmung mit Ihnen leicht geändert wird. Folglich ist es vorteilhaft, wenn die „Namensfindung“ in Abstimmung mit einem spezialisierten Rechtsanwalt erfolgt bzw. diese noch nicht vollständig abgeschlossen ist.

Verfahren der Anmeldung und Eintragung
In Deutschland sind Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anzumelden. Das DPMA führt das Markenregister. Ihre Anmeldung erfolgt, um damit die Eintragung in das dort geführte Markenregister zu erreichen.

Anmeldung: Formulare und Waren- und Dienstleistungsklassen-Verzeichnis
Neben den erforderlichen Anmeldeformularen ist ein Verzeichnis der Waren (Klassen 1-34) und/oder Dienstleistungen (Klassen 35-45) zu erstellen, die mit der Marke gekennzeichnet werden sollen. Als Grundlage für dieses Verzeichnis wird regelmäßig die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Nizzaer Klassifikationsabkommen - KA) herangezogen werden.

Eine Klasse wird als Leitklasse definiert und angegeben. Dies ist die Klasse, unter der die Veröffentlichung im Markenblatt erfolgt. Sie legt damit auch die interne Zuordnung anhand der Geschäftsverteilung des DMPA fest.
Ganz wichtig ist die Bezeichnung der Marke sowie die Erstellung eines auf Ihre Marke passenden Verzeichnisses der Waren- oder Dienstleistungsklassen. Dabei ist die Beratung und Umsetzung dieses durch einen Fachmann sehr empfehlenswert. Denn diese können Sie hinsichtlich der besten Variante zwischen dem sogenannten "Benutzungszwang" und dem für Sie erforderlichen bzw. für Sie wichtigen zu schützenden Klassen-Verzeichnis beraten. Nur so ist gewährleistet, dass Sie den für Sie erforderlichen Schutz erhalten, ohne sich dem Zwang auszusetzen, die Marke in bestimmten Bereichen zu benutzen, um den Schutz nicht durch Verfall zu verlieren.

DPMA überprüft Anmeldung, dann Eintragung in Markenregister
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft, ob der Eintragung der Marke sogenannte absolute Schutzhindernisse entgegenstehen. Insbesondere Zeichen oder Angaben, die die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen lediglich nach ihrer Art, Beschaffenheit oder sonstigen Eigenschaften und Merkmalen beschreiben, sind von der Eintragung ausgeschlossen.

Ganz wichtig für Sie zu wissen ist, dass das DPMA vor der Eintragung nicht überprüft, ob Ihre Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Ältere Markenrechte werden erst in dem sich an die Eintragung anschließenden Widerspruchsverfahren berücksichtigt, wenn Inhaber älterer Markenrechte Widerspruch gegen die Eintragung erheben. Bitte beachten Sie, dass die Folge eines solchen Verfahrens aufgrund älterer Markenrechte sein kann, dass die Marke wieder gelöscht wird.

Das Eintragungsverfahren ist in der Regel nach circa 7 bis 8 Monaten abgeschlossen. Es verzögert sich vor allem dann, wenn beispielsweise Rückfragen beim Anmelder erforderlich werden. Dies kann regelmäßig durch die Anmeldung über einen Rechtsanwalt vermieden werden. Durch Antrag kann eine beschleunigte Prüfung herbeigeführt werden. Für die beschleunigte Prüfung ist eine gesonderte Gebühr zu entrichten. Ihre Anmeldung wird dann bevorzugt bearbeitet. Die Markeneintragung erfolgt dann innerhalb von 6 Monaten nach der Anmeldung. Falls Sie beabsichtigen, Ihre Anmeldung auch international - zum Beispiel als IR-Marke registrieren zu lassen -, kann für Sie eine beschleunigte Prüfung von besonderem Interesse sein.

Entspricht die Anmeldung den gesetzlichen Anforderungen und liegt kein Eintragungshindernis vor, trägt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Marke in das Register ein. Die Eintragung wird im elektronischen Markenblatt veröffentlicht und der Markeninhaber erhält eine Urkunde über die Eintragung.

Widerspruchsverfahren
Nach der Veröffentlichung haben die Inhaber von älteren Marken die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Eintragung einzulegen. Widerspruch kann grundsätzlich erhoben werden, wenn befürchtet wird, dass Verwechslungsgefahr mit der eigenen angemeldeten oder eingetragenen Marken - auch Gemeinschaftsmarke oder IR-Marke - besteht. Er muss schriftlich, innerhalb einer Frist von drei Monaten nach der Veröffentlichung der Eintragung eingelegt werden. Innerhalb dieser Frist ist auch die Widerspruchsgebühr zu entrichten.
Über den Widerspruch wird im Widerspruchsverfahren entschieden. Die neu eingetragene Marke wird dann möglicherweise wieder gelöscht.

Was ist bei Beanstandung des Markenamtes zu tun?
Zunächst sollten Sie durch einen Anwalt überprüfen lassen, ob die Beanstandung des Markenamtes gerechtfertigt ist oder ob für ein Vorgehen gegen eine Beanstandung Erfolgsaussichten bestehen und möglicherweise zu einem Erinnerungs- bzw. Beschwerdeverfahren führen können.

Was ist bei Widerspruch durch einen Dritten zu tun?
Sie sollten die Erfolgsaussichten des Widerspruchsverfahren überprüfen lassen und von einem Fachmann Ihre Vertretung durch die Korrespondenz mit dem Markenamt übernehmen lassen.

Was kostet eine Markenanmeldung?
Kosten für Markenrecherchen und Markenanmeldungen (pdf)

markenrecherche & -anmeldung

Mit freundlicher Genehmigung von
DOM EDITION Köln