Marke anmelden, Markenanmeldung, Markenschutz und Markenüberwachung

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Markenüberwachung
Warum ist eine Markenüberwachung wichtig?
Auch nach der Eintragung Ihrer Marke sollten Sie regelmäßig Recherchen durchführen bzw. durchführen lassen, nur so können Sie Ihre eingetragene Marke wirkungsvoll überwachen und verteidigen. Durch die Überwachung der neu eingetragenen Marken und die entsprechende Auswertung durch einen Fachmann sind Sie informiert und können durch die Auswertung beurteilen, ob zum Beispiel eine Verwechslungsgefahr mit Ihrer eigenen Marke besteht. Sie können dann zum Beispiel rechtzeitig ein Widerspruchs- oder Löschungsverfahren einleiten lassen.
Gerade die weiter steigende Anzahl von derzeit fast 6.000 Anmeldungen beim DPMA im Monat verdeutlicht die Gefahr, dass unter diesen „Neuzugängen“ verwechslungsfähige Bezeichnungen enthalten sind und durch Nutzung, ohne dass sich der ältere Markeninhaber verteidigt, erstarken können.
Dies kann zur sogenannten Markenverwässerung führen. Bei einer fachlichen Markenüberwachung werden Sie als Markeninhaber auf neu registrierte Marken hingewiesen, die identisch oder Ihrer Marke ähnlich sind. So ist ein rechtzeitiges anwaltliches Handeln gegenüber dem Verletzter, z.B. schon durch Widerspruch beim DPMA, möglich. Andernfalls, wenn also eine identische oder ähnliche Marke eingetragen wird, besteht die große Gefahr, dass die Unterscheidungskraft Ihrer Marke leidet oder Sie sogar das Markenrecht verlieren.

Um die Verwässerung zu vermeiden, sollten unbedingt auch die Wettbewerber im Markt beobachtet werden, die oftmals nachgeahmte Bezeichnungen nicht eintragen lassen. Dementsprechend müssen Sie und die Mitarbeiter Ihres Unternehmens unbedingt für eine solche Bezeichnungsnutzung durch Dritte sensibilisiert werden.

Wie umfangreich eine Markenüberwachung ausfallen soll ist sehr unterschiedlich. Es ist eine Kosten-Nutzen-Entscheidung, die Sie gemeinsam mit einem Fachmann treffen sollten. Gerne stehen wir Ihnen von der Schulung Ihrer Mitarbeiter bis hin zur Markenüberwachung zur Seite.

Was sind die Konsequenzen/Möglichkeiten bei einer Markenverletzung durch einen Dritten?
  • Einlegung eines Widerspruchs bei der Markenbehörde innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung der Eintragung der Ihre Rechte verletzenden Marke! Dies ist die beste und kostengünstigste Variante und erfolgt zu einem Zeitpunkt, zu dem sich die andere Marke noch nicht lange eingetragen ist, sich also regelmäßig noch nicht etabliert haben wird.
  • Sie können gegen den Verletzer Ihrer Markenrechte durch einen spezialisierten Anwalt auffordern lassen, eine Unterlassungserklärung in Verbindung mit einer zu übersendenden Abmahnung abgeben zu lassen. Sobald Ihnen diese vorliegt, sind Ihre Rechte gesichert.
  • Falls die Unterlassungserklärung nicht oder nicht in der Form wie sie erforderlich ist, abgegeben wird, sollten Sie durch einen Anwalt eine einstweilige Verfügung, welche auf Unterlassung gerichtet ist, vor dem zuständigen Zivilgericht beantragen lassen.
  • Zudem können Sie durch einen Anwalt Auskunft- und Schadensersatz-Ansprüchen vor dem Zivilgericht geltend machen.
  • Zuletzt besteht die Möglichkeit mit der Gegenseite eine außergerichtliche Abgrenzungsvereinbarung zu schließen. Diese zielt darauf, dass beide Parteien die Marke für Ihre Zwecke verwenden können, allerdings begrenzt durch die Nutzung der anderen Parteien. Hier ist eine gewissenhafte und umfassende Prüfung und Einschätzung möglicher abgrenzbarer Nutzungsbereiche durch einen Fachmann und entsprchenden Entwurf einer Vereinbarung anzuraten.
Was kostet eine Markenüberwachung?
Hierzu machen wir Ihnen gerne ein individuelles Angebot.

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Marken & geschäftliche Bezeichnungen - professionelle Recherche, Anmeldung, Überwachung, Verteidigung

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